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Bundesweite Maßnahmen in Altenwohn- und Pflegeheimen - bedingt durch COVID-19

Bild Pflegeanwaltschaft 18.05.2021

Eine Zusammenfassung der bundesweiten Maßnahmen bedingt durch COVID-19 betreffend Betreuung und Pflege im stationären wie im häuslichen Setting geltend ab 19. Mai bis 30. Juni 2021 (Grundlage: COVID-19-Öffnungsverordnung-COVID-19-ÖV und 1. Novelle zur COVID-19-Verordnung: Öffnungsverordnung).


ALLGEMEINES

Als "Maske" gilt eine Atemschutzmaske der Schutzklasse FFP2 ohne Ausatemventil.


Kann kein Nachweis einer geringen epidemiologischen Gefahr vorgelegt werden, ist ausnahmsweise ein Antigentest zur Eigenanwendung unter Aufsicht des Betreibers eines Altenwohn- und Pflegeheimes durchzuführen. Das negative Testergebnis ist für die Dauer des Aufenthalts bereitzuhalten.


ALTENWOHN- & PFLEGEHEIME

Das Betreten von Alten- und Pflegeheimen ist unter folgend genannten Bedingungen zulässlig.

(1) pro Bewohner dürfen pro Tag höchstens drei Besucher eingelassen werden.

(2) Die Einschränkung gilt nicht für Besuche im Rahmen der Palliativ- und Hospizbegleitung, Seelsorge oder zur Begleitung bei kritischen Lebensereignissen.

Zusätzlich dürfen zwei Personen pro unterstützungsbedürftigem Bewohner pro Tag eingelassen werden, wenn diese regelmäßig Unterstützungs- und Betreuungsaufgaben leisten.

Ebenso einzulassen sind externe Dienstleister, Bewohnervertreter nach dem HeimAufG, Patienten-, Behinderten- und Pflegeanwälte sowie Organe der Pflegeaufsicht zur Wahrung der nach landesgesetzlichen Vorschriften vorgesehen Aufgaben und Mitglieder von Kommissionen zum Schutz der Menschenrechte.


Besucher und Begleitpersonen haben einen Nachweis einer geringen epidemiologischen Gefahr vorzuweisen. Dieser Nachweis ist für die Dauer des Aufenthalts bereitzuhalten. Im Allgemeinen ist für die Dauer des Aufenthalts eine Maske zu tragen.

Für Bewohner*innen gilt an allgemein zugänglichen und nicht zum Wohnbereich gehörigen Orten, dass gegenüber Personen, welche nicht im gemeinsamen Haushalt leben, einen Abstand von mindestens zwei Metern einzuhalten.

Bewohner zur Neuaufnahme müssen einen Nachweis einer geringen epidemiologischen Gefahr vorweisen. Ebenso haben Betreiber von Altenwohn- und Pflegeheimen ausreichende Vorkehrungen im Sinne eines COVID-19 Präventionskonzepts zu treffen.

Weiters sind den Bewohner*innen, welche die Einrichtung nicht verlassen alle sieben Tage und Bewohner*innen, welche die Einrichtung verlassen alle drei Tage Testungen auf COVID-19 anzubieten.


Mitarbeiter dürfen nur eingelassen werden wenn diese,

(1) eine Maske tragen und

(2) einen Nachweis einer geringen epidemiologischen Gefahr vorweisen.

(2a) Dieser ist für die jeweilige Geltungsdauer bereitzuhalten (ärztliche Bestätigung über eine in den letzten sechs Monaten überstandene Infektion, Impfung gegen COVID-19, Absonderungsbescheid, Nachweis über neutralisierende Antikörper).

(2b) Wird ein Testnachweis (Antigentest zur Eigenanwendung 24 Stunden; Antigentest 48 Stunden; PCR 72 Stunden) vorgewiesen, so ist dieser alle sieben Tage zu erneuern für die Dauer von sieben Tagen bereitzuhalten.


Externe Dienstleister haben ebenso eine Maske zu tragen sowie einen Nachweis einer geringen epidemiologischen Gefahr vorzuweisen.


Betreiber/Träger von Altenwohn- und Pflegeheimen haben einen COVID-19-Beauftragten zu bestellen und ein COVID-19-Präventionskonzept zu erarbeiten sowie dieses umzusetzen. Dieses hat folgendes zu enthalten:

(1) Vorgaben zur Schulung von Mitarbeiter*innen betreffend berufliches und privates Risikoverhalten

(2) Vorgaben für externe Dienstleister

(3) spezifische Regelungen für Bewohner*innen, denen die Einhaltung der Vorgaben nicht zugemutet werden kann

(4) Regelungen zur Steuerung der Besuche im Hinblick auf Besuchsdauer, Besuchsort, verpflichtende Voranmeldung, Gesundheitschecks. Für Personen die regelmäßig Unterstützungs- und Betreuungsaufgaben leisten können abweichende, spezifische sowie situationsangepasste Vorgaben getroffen werden.

(5) Vorgaben zur Abwicklung von Screeningprogrammen nach § 5a EpiG

(6) Regelungen über die Aufnahme und Wiederaufnahme von Bewohnern, die positiv auf COVID-19 getestet wurden

(7) Regelungen über organisatorische, räumliche und personelle Vorkehrungen zur Durchführung von Quarantänemaßnahmen für Bewohner

(8) zeitliche und organisatorische Vorkehrungen betreffend die Testung der Bewohner gemäß Abs. 8, insbesondere Festlegung fixer Termine in regelmäßigen Abständen.


HAUSKRANKENPFLEGE/-HILFE

Dienstleistungserbringer haben eine Maske zu tragen und den Nachweis einer geringen epidemiologischen Gefahr vorzuweisen (siehe oben).

Der Dienstleistungserbringer hat unter Bedachtnahme auf die konkreten Verhältnisse durch geeignete Schutzmaßnahmen das Infektionsrisiko zu minimieren, soweit dies technisch und organisatorisch möglich und zumutbar ist.


AUSNAHMEN

Das Tragen einer Maske oder einer den Mund- und Nasenbereich abdeckenden und eng anliegenden Schutzvorrichtung gilt nicht für gehörlose und schwer hörbehinderten Personen sowie deren Kommunikationspartner*innen während der Kommunikation. Ebenso nicht für Personen, denen dies aus gesundheitlichen Gründen nicht zugemutet werden kann.


Die Pflicht zur Einhaltung des Mindestabstandes gilt nicht während der Betreuung und Hilfeleistung von unterstützungsbedürftigen Personen und für Bewohner*innen denen aus gesundheitlichen Gründen zB Demenz nicht zugemutet werden kann, die Vorgaben einzuhalten.


Eine - vor Inkrafttreten dieser Verordnung - ausgestellte ärztliche Bestätigung über eine in den letzten sechs Monaten abgelaufene Infektion, ein Nachweis über neutralisierende Antikörper oder ein Absonderungsbescheid, welcher nachweislich auf die an COVID-19 erkrankte Person in den letzten sechs Monaten ausgestellt wurde, behalten für die jeweilige Dauer ihre Gültigkeit.


Abschließend der Link zur Rechtsquelle:

COVID-19-Öffnungsverordnung-COVID-19-ÖV und 1. Novelle zur COVID-19-Verordnung: Öffnungsverordnung


Anna Egger (18.05.2021)




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